Glimpflich davongekommen

Abstimmung zur EFSF und erweiterter Rettungsschirm erfolgreich. Zustimmung von vier Euro-Staaten ausstehend.

30.09.2011

Glimpflich ist sie davongekommen, die deutsche Bundesregierung: Die Abstimmung zur deutschen Beteiligung am EFSF, dem erweiterten Rettungsschirm, verlief erfolgreich. Dies allein war weniger überraschend als die Tatsache, dass die Kanzlermehrheit zustande gekommen ist. Denn Grüne und SPD hatten bereits Zustimmung signalisiert. Der Gegenwind kam aus den Regierungsfraktionen.

Doch noch ist der EFSF nicht vollständig ratifiziert. Es fehlt noch die Zustimmung aus vier Euro-Staaten - und zwei davon, nämlich die Niederlande und die Slowakei, müssen als Wackelkandidaten gelten. Weniger dramatisch als die Aussicht auf deren Ablehnung ist die Zeit, die bis zur endgültigen Abstimmung verstreichen wird. Daher kann auch nicht von einer breiten Erleichterung auf den Finanzmärkten die Rede sein.


Überraschend gute Nachrichten zur Konjunktur gab es aus den USA. Zum Wochenende sind diese Meldungen Anlass zu steigenden Rohölpreisen. Allerdings kommen von anderer Stelle weniger gute Nachrichten: In der EU stottert die Konjunkturentwicklung mehr und mehr. Und an der Wirtschaft in China geht das nicht spurlos vorbei. Die Anzeichen deuten auf eine Abschwächung, gar ein Schrumpfen der Industrieproduktion Chinas hin.

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