Rechtliche Informationen

Nutzungsvertrag

 

Zur Nutzung des von Ihnen gekauften und erhaltenen OilFox-Gerätes können Sie entweder die in der App enthaltende Default-App (Grundfunktion) zur ausschließlichen Nutzung via Bluetooth verwenden oder sich der Service-Funktion bedienen, die Ihnen unabhängig vom Aufenthaltsort eine Füllstandsanzeige Ihres Tanks ermöglicht, einen Überblick über die Heizölpreisentwicklung der vergangenen Monate erlaubt und auch Nachbestellungen möglich macht.  

Vor Nutzung dieser erweiterten Funktionsmöglichkeit stimmen Sie bitte unseren Datenschutzbestimmungen zu.  

Der Leistungsumfang der Default-Funktion ermöglicht die Ermittlung des Füllstandes des Tankes durch die Bluetooth Funktion des Messgerätes, während die weiteren Funktionen u.a. das Einsehen von Öllieferungsangeboten, die Bestellung von Heizöl zu gewünschten Zeitpunkten und den Erhalt von Benachrichtigungen durch COM-OIL Energie + Service durch E-Mail, Push-Notifications oder SMS ermöglichen. Als registriertem Nutzer unserer App übermitteln wir Ihnen individualisierte Informationen über Ihren Heizölverbrauch, Ihre Heizölbevorratung, aktuelle Marktpreise, sinnvolle Beschaffungszeitpunkte und individualisierte Angebote zur Wärmeversorgung. Die Übermittlung dieser Informationen erfolgt per Bildschirmanzeige auf dem mobilen Gerät, auf dem die App ausgeführt wird, per E-Mail an die von Ihnen mitgeteilte E-Mailadresse und per Nachricht oder Push-Notification an die von Ihnen mitgeteilte Mobilfunknummer.  

Das Nutzungsabonnement beginnt mit dem Tag der erstmaligen Anmeldung Ihrer Nutzung bei uns im Zuge des Registrierungsprozesses und endet zum 31.12. des 3. Vertragsjahres. Beispiel: Sie registrieren sich am 30.03.2017 – Vertragsende 31.12.2020 

Die Nutzung der App ist für Sie aufgrund des im Kaufvertrag über das OilFox-Gerät enthaltenen Gutscheines für die oben beschriebene Laufzeit kostenfrei. Vor Ablauf des Vertrages werden wir Ihnen ein Angebot für die weitere, dann gegebenenfalls kostenpflichtige Nutzung der App unterbreiten, über dessen Annahme Sie frei entscheiden können. Erhalten wir keine Antwort von Ihnen, läuft dieser Vertrag automatisch aus. 

Eine Haftung für die ermittelten Messwerte ist ausgeschlossen, da es sich aufgrund der jeweiligen anlagenbedingten, bautechnischen Besonderheiten und temperaturbedingter Kompensationsvariablen nur um ermittelte Näherungswerte handeln kann. Daraus folgt, dass nach Heizölanlieferungen für deren Abrechnung allein die geeichten Geräte des Tankwagens Grundlage sind.  

Nach Ablauf dieses Nutzungsvertrags ist die Einstellung des Supports für die App möglich.  

Während der Laufzeit des Vertrages sind wir bestrebt, die Informationen jederzeit zur Verfügung zu stellen. Technische Probleme, geplante Wartungsfenster oder Störungen durch externe Dritte können die Verfügbarkeit und den Informationsinhalt jedoch beeinträchtigen. Für solche Fälle können wir keine Haftung übernehmen.  

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen der comoil OilFox-App

 

1. Anwendungsbereich 

Die Nutzung der von der COM-OIL Energie + Service , Spaldingstraße 64, 20097 Hamburg („comoil“) angebotenen mobilen comoil OilFox-App („App“) richtet sich nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Die Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer während der Einrichtung der App angezeigt und sie können jederzeit im Internet eingesehen werden unter www.comoil.de/oilfox

 

2. Nutzungsrechte an der App 

Die App ist urheberrechtlich geschützt. Comoil räumt dem Nutzer ein nicht-ausschließliches, nicht-unterlizenzierbares und nicht-übertragbares Recht ein, die App zu nutzen. Die App darf vom Nutzer ohne Zustimmung von comoil nicht an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise Dritten überlassen werden. Dem Nutzer wird insbesondere kein Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung oder zu einer sonstigen Verwertung der App eingeräumt.  

 

3. Haftung 

Soweit die App kostenlos zur Verfügung gestellt wird, bestehen im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften keine Gewährleistungsrechte und comoil haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, insbesondere bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der App.  

 

4. Änderung dieser Nutzungsbedingungen 

4.1 Comoil behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, falls dies aufgrund der Weiterentwicklung der App erforderlich wird oder weil neue Funktionen eingeführt werden. Nicht hiervon umfasst sind Klauseln, die die vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien betreffen; diese können nicht wie im Rahmen dieser Klausel beschrieben geändert werden.  

4.2 Comoil wird dem Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform bekannt geben, insbesondere zum Beispiel durch eine E-Mail an die vom Nutzer mitgeteilte E-Mailadresse, und wird auf die Neuregelungen sowie das Datum des geplanten Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird comoil dem Nutzer eine angemessene, mindestens sechs Wochen lange Frist einräumen, um die auf diesen Nutzungsbedingungen basierenden Vertragsverhältnisse mit comoil fristlos zu kündigen, falls der Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist.  

4.3 Erfolgt innerhalb der vorgenannten Frist keine Kündigung, so gelten mit Ablauf der Frist die geänderten Bedingungen. Das Kündigungsrecht ist schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) auszuüben. Comoil wird den Nutzer bei Bekanntgabe der geänderten Nutzungsbedingungen auf sein Kündigungsrecht, die hierfür geltende Frist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen.

 

5. Schlussbestimmungen 

5.1 Comoil behält sich das Recht vor, die hinter der App stehende Infrastruktur einzustellen; dies jedoch nicht vor Ablauf von drei Jahren, nachdem der Nutzer sich registriert hat. Comoil benachrichtigt den Nutzer über eine solche Einstellung per E-Mail an die Adresse, die der Nutzer zuvor angegeben hat. 

5.2 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts. 

5.3 Falls eine Regelung des Vertrags oder dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. 

5.4 An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil. 

 

Datenschutzerklärung für die comoil OilFox-App

 

Bei der Nutzung der comoil OilFox-App („App“) werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Hier informieren wir Sie zum Datenschutz und unserem Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten. Die Aktualisierung dieser Informationen bei Veränderungen von Rechtsvorschriften oder Geschäftsabläufen behalten wir uns vor. Den aktuellen Text der Datenschutzerklärung finden Sie jederzeit unter www.comoil.de/oilfox   (Stand: Februar 2017) 

 

1. Kontaktinformationen 

COM-OIL Energie + Service,  Spaldingstraße 64 20097 Hamburg Telefon: +49 (0) 40 65 49 84-0 E-Mail: kontakt[at]comoil.de  Direkte Erreichbarkeit unseres Datenschutzbeauftragten: postalisch: siehe oben, mit Zusatz „Datenschutzbeauftragter“ E-Mail: datenschutz[at]comoil.de 

 

2. Hinweis: Diese App benutzt Google Universal Analytics 

Sie können die Erfassung Ihrer App-Nutzung durch Google Universal Analytics zukünftig verhindern, indem sie im Menu „Einstellungen“ Ihrer App den Schalter „Google-Analytics“ auf „aus“ stellen. Näheres dazu und zu Google Universal Analytics finden Sie unter Punkt 6 dieser Datenschutzerklärung. 

 

3. Datenerhebung für Ihr Benutzerkonto 

Zur Eröffnung Ihres Benutzerkontos werden folgende Daten von Ihnen eingegeben, zusammen mit der Seriennummer Ihres OilFox an die OilFoxCloud übertragen, und dort von uns gespeichert und verarbeitet:  

• Email, Vorname, Nachname und Postleitzahl,  

• optional: Adresse und Mobilfunknummer, 

• Informationen zu Ihrem Heizöltank. 

Durch die Eingabe von Pseudonym-Daten haben Sie die Möglichkeit, die comoil OilFox-App zu nutzen, ohne Ihre echten Daten anzugeben. Allerdings benötigen wir Ihre Emailadresse zur Informationsübermittlung, für die regionale Heizölpreisinformation ist die korrekte Postleitzahl wichtig, und um die Bestellfunktion zu nutzen, ist die Adressangabe unentbehrlich. 

Im Menu „Account“ können Sie Ihre Benutzerkonto-Angaben jederzeit ansehen und bearbeiten. 

Allgemeiner Hinweis: Ihr sorgfältiger Umgang mit mobilen Geräten ist wichtig, insbesondere zur Vermeidung von Gerätediebstahl und/oder Datenklau. Wir beachten technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz Ihrer Daten, dennoch können zum Beispiel ein eventuelles Ausspionieren oder ein eventueller Verlust Ihrer Daten, insbesondere bei der Datenübertragung, mit der Folge eventueller unbefugter Verwendung nie völlig ausgeschlossen werden. 

 

4. Automatisierte Datenerhebung und Datenübertragung 

Nach der Eröffnung Ihres Benutzerkontos nimmt Ihr Gerät regelmäßig mit der OilFox-Cloud Verbindung auf und folgende Daten werden automatisiert in der App erfasst, verarbeitet und an die Server der OilFox-Cloud übermittelt: 

• Seriennummer des OilFox 

• Daten des mobilen Gerätes, auf dem die App ausgeführt wird: IP-Adresse, Systemdaten wie Betriebssystem, Software- und Hardware-Version, App-Version 

• Identifizierungs- und Authentifizierungsdaten 

• Beginn, Ende und Umfang jeder Nutzung der comoil OilFox-App, übertragene Datenmenge und ob der Vorgang erfolgreich war, eventuelle Fehlerreports der App 

• Messdaten zum Füllstand 

• Zustandsdaten des OilFox zu dessen Funktionsfähigkeit, insbesondere Batterieladestand 

Von der OilFox-Cloud werden im Rahmen dieser aufgebauten Verbindung automatisiert Ihre verarbeiteten Daten als vertraglich vereinbarte Informationen und Dienste zurück an Ihr Gerät übermittelt, sodass Ihnen im Display Ihres genutzten Gerätes Informationen angezeigt werden, insbesondere zu Ihrem Heizölverbrauch und zu Ihrer Heizölbevorratung. Entsprechend dem abgeschlossenen Vertrag erhalten Sie Daten (Informationen) auch per Email an die von Ihnen angegebene Emailadresse oder als Nachricht an die von Ihnen angegebene Mobiltelefonnummer. 

 

5. Datenverarbeitung und deren Zweck 

Die für das Benutzerkonto erhobenen Daten und die Daten aus der automatisierten Datenerhebung und -übermittlung verarbeiten und speichern wir, um Ihnen die Nutzung der comoil OilFox-App technisch zu ermöglichen, um Ihr Benutzerkonto einzurichten und zu verwalten, und zu dem Zweck, Ihnen die vereinbarten Informationen und Dienste über Ihren Heizölverbrauch, Ihre Heizölbevorratung, aktuelle Marktpreise, sinnvolle Beschaffungszeitpunkte und individualisierte Angebote zur Wärmeversorgung zur Verfügung zu stellen. Zur Erarbeitung dieser vertraglich vereinbarten individualisierten Informationen findet eine Analyse, Auswertung und Verarbeitung Ihrer Daten statt. Die Informationen erhalten Sie bei Aufruf Ihrer comoil OilFox-App, sowie entsprechend der vertraglichen Vereinbarung teilweise auch per Email oder als Nachricht an Ihre Mobilfunknummer. 

Im Falle einer Heizölbestellung über die App erfassen wir die für die Bestellung erforderlichen Daten auch in unserer allgemeinen Kundendatei, um die Heizölbelieferung durchzuführen. 

Über die comoil OilFox-App haben Sie Zugriff zu den für Sie in Ihrem Benutzerkonto gespeicherten Informationen, der Zugang zu Ihren Daten ist durch Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort geschützt.  

In anonymisierter Form erfolgt die Auswertung der von allen comoil OilFox-App-Kunden übertragenen Daten. Diese anonymen Auswertungen dienen der technischen Verbesserung der comoil OilFox-App und der Optimierung unserer angebotenen Produkte, Dienstleistungen und Marketingkonzepte und erfolgen so, dass kein Bezug zu individuellen Personen hergestellt werden kann. Insbesondere ist bei den anonymen Auswertungsergebnissen kein Rückschluss auf Ihre Person möglich. 

Falls Sie Fragen zur Installation, der Bedienung und zu den technischen Funktionen Ihrer comoil OilFox-App haben, findet durch unseren Kundensupport eine Verarbeitung Ihrer Daten statt, soweit dies für die Bearbeitung der Fragestellung erforderlich ist und ausschließlich zu dem Zweck, Ihre Fragen zu beantworten. Die gewonnenen Erkenntnisse nutzen wir natürlich auch zur Verbesserung der comoil OilFox-App. 

 

6. Nutzung von Google Universal Analytics 

Diese App benutzt Google Universal Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Aufgrund der Verwendung von Google Universal Analytics werden Informationen über die Benutzung der App durch die Nutzer in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Aufgrund der Aktivierung der IP-Anonymisierung in der App wird die IP-Adresse der Nutzer von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.  

Im Auftrag der COM-OIL Energie + Service wird Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung der App durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Applikationsaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der App-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber der COM-OIL Energie + Service zu erbringen. Die im Rahmen von Google Universal Analytics von der App übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.  

Die Nutzer können die Erfassung und Übertragung der auf die Nutzung der App bezogenen Daten (inkl. der gekürzten IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie diese Erfassung ihrer Nutzerdaten in der App folgendermaßen ausschalten: 

Auf Geräten mit Android-Betriebssystem: Menu > Über die App (nach unten scrollen) > Einstellungen > Google Analytics > Schalter: Google Analytics > aus 

Auf Geräten mit IOS-Betriebssystem: Einstellungen > OilFox-App Einstellungen > Schalter: Google Analytics > aus 

Aus programmiertechnischen Gründen kann es sein, dass zeitweilig durch unsere App keinerlei Nutzung der Webanalysedienste von Google Inc. stattfindet und dieser Schalter „Google-Analytics > aus“ in den Einstellungen somit nicht vorhanden ist. Wenn der Schalter an dieser beschriebenen Position Ihres Gerätes mit IOS-Betriebssystem bzw. mit Android-Betriebssystem nicht vorhanden ist, findet keinerlei Webtracking statt. Aber immer wenn die Nutzung des Webtrackingdienstes von Google Inc. programmiert ist, ist auch diese Schaltfläche zum Abschalten mitprogrammiert. 

 

7. Keine Datenweitergabe an Dritte 

Es erfolgt keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte. Die Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich auf Servern in Deutschland oder in der EU. Derzeit bedienen wir uns der folgenden Dienstleister: Amazon Web Services INC, 410 Terry Avenue North Seattle, WA 98109-5210 (Cluster Frankfurt), und EnBW AG, Durlacher Allee 93, 76131 Karlsruhe. 

 

8. Dauer der Datenspeicherung 

Bei Nutzung der comoil OilFox-App erfolgt die Datenspeicherung einerseits auf dem Gerät, worauf die comoil OilFox-App installiert ist, und andererseits in der OilFox-Cloud. 

Die in der comoil OilFox-App auf Ihrem Gerät gespeicherten Bestandsdaten bleiben solange gespeichert, wie Sie die App nutzen. Mit dem Deinstallieren bzw. Löschen der comoil OilFox-App von Ihrem Gerät werden zugleich die im Gerätespeicher vorhandenen Daten gelöscht. Ihr Benutzerkonto in der OilFox-Cloud bleibt auch bei einem Löschen der App erhalten. Wird die comoil OilFox-App wieder von Ihnen installiert und Sie loggen sich mit Ihrem Nutzername und Passwort ein, werden die dort noch vorhandenen Daten wieder eingespielt.  

Benutzerkonten, die nicht mehr genutzt werden, werden spätestens nach acht Jahren gelöscht.  

Die im Benutzerkonto gespeicherten Daten zu Füllstandsmessungen, Heizölverbrauch und -bevorratung sowie weiteren übertragenen Informationen werden routinemäßig gelöscht, sobald sie älter sind als acht Jahre. Wir behalten uns eine Verkürzung dieser Speicherdauer vor. 

Das Datum von Datenübertragungen (Datum der Messdaten zum Füllstand, Datum von Informationen, die wir an Sie übertragen) wird im Benutzerkonto in der OilFox-Cloud natürlich bei diesen Informationen gespeichert, aber ansonsten werden die bei jeder Aktivität der comoil OilFox-App anfallenden Nutzungsdaten (insbesondere Daten des verwendeten Geräts einschließlich IP-Adresse, Beginn, Ende und Umfang der Nutzung, eventuelle Fehlerreports) am Ende jeder Nutzung gelöscht und nicht gespeichert. Vor dieser Löschung erfolgt eine anonymisierte Auswertung durch Google Analytics (siehe oben Punkt 6) und eine anonymisierte Auswertung aller Fehlerreports durch unseren Support.  

Bei Anfragen an unseren Kundensupport werden zur Beantwortung Ihrer Anfrage vorübergehend, falls und solange es für die Bearbeitung erforderlich ist, alle Ihre Nutzungsdaten gespeichert und ausgewertet. 

 

9. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung 

Es steht Ihnen jederzeit frei, die App zu deaktivieren, sodass die Datenübertragung zwischen Ihrem Gerät und der OilFox-Cloud nicht mehr aktiv ist und keine Daten übertragen werden, aber Sie können die Übertragung jederzeit wieder aktivieren und Sie können Ihr Gerät (z.B. Smartphone) über die Bluetooth-Schnittstelle mit Ihrem OilFox verbinden und den Füllstand anzeigen lassen. Ihr Benutzerkonto in der OilFox-Cloud bleibt dabei erhalten. 

Es steht Ihnen jederzeit frei, die App zu deinstallieren, sodass keine Daten mehr übertragen werden können und die Daten auf Ihrem Gerät gelöscht werden. Ihr Benutzerkonto in der OilFox-Cloud bleibt dabei erhalten. 

Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung. Sie haben ein Recht auf Berichtigung der gespeicherten personenbezogenen Daten, auf Einschränkung der Verarbeitung oder Widerruf gegen die Verarbeitung. Sie haben ein Recht auf Löschung Ihres Benutzerkontos mit allen dazu vorhandenen Daten. Zur Ausübung dieser Rechte wenden Sie sich bitte an die COM-OIL Energie + Service  unter der oben genannten Adresse (Kontaktdaten unter Punkt 1) oder unter datenschutz@comoil.de.